Mitch McConnell: Der 84-jährige Republikaner hatte in den vergangenen Jahren immer wieder mit medizinischen Problemen zu kämpfen. (Quelle: Jose Luis Magana/AP/dpa/dpa-bilder)

Der 84-jährige Republikaner Mitch McConnell hat erneut medizinische Probleme. Der US-Präsident kommt nach Europa. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Sonntag, 14. Juni

Mitch McConnell ins Krankenhaus eingeliefert

US-Senator Mitch McConnell ist am Sonntag in ein Krankenhaus eingeliefert worden, wie verschiedene US-Medien berichten. "Senator McConnell wurde am Morgen in einer Klinik aufgenommen und wird exzellent versorgt", sagte ein Sprecher des Republikaners dem Sender ABC News. Wie es McConnell geht und was dem 84-Jährigen fehlt, ist unklar. McConnell hatte in den vergangenen Jahren immer wieder medizinische Probleme.

Aufmerksamkeit erregte im Juli 2023 ein Auftritt McConnells vor Journalisten, bei dem er plötzlich ohne ersichtlichen Grund für etwa 20 Sekunden erstarrte und daraufhin vom Podium begleitet wurde. Ende August dieses Jahres gab es einen ähnlichen Vorfall. Ein Arzt erklärte anschließend aber, McConnell könne unter medizinischen Gesichtspunkten weiterarbeiten. Es gebe keine Hinweise auf einen Schlaganfall, eine Epilepsie oder die Parkinson-Krankheit, hieß es.

McConnell war von Januar 2015 an Mehrheitsführer der Republikaner im Senat und blockierte sämtliche Initiativen des damaligen Präsidenten Barack Obama von den Demokraten. McConnells Verhältnis zum jetzigen Präsidenten Donald Trump gilt als angespannt. So kritisierte McConnell beispielsweise den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 scharf. Trump wiederum warf McConnell immer wieder mangelnde Unterstützung für seine Politik vor. McConnells Amtszeit als Senator endet im Januar.

Selenskyj kündigt Reisen zu Gipfeln von G7, EU und Nato an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für die kommenden Wochen intensive Gespräche mit den Partnerstaaten auf mehreren Gipfeltreffen angekündigt. Es gehe um neue Sanktionen gegen den Kriegsgegner Russland, mehr Unterstützung für die Ukraine und dabei besonders Flugabwehr und weitreichende Waffen, sagte der Staatschef in einer Videobotschaft. Kiew hofft zudem auf Fortschritte beim Abschluss von Abkommen, die Investitionen in die ukrainische Drohnenproduktion gegen die Lieferung fertiger Drohnen vorsehen.

Ausdrücklich nannte er dabei das Treffen der wirtschaftsstarken G7-Staaten in Frankreich zu Beginn der Woche und im Anschluss den EU-Gipfel in Brüssel. Zudem führte Selenskyj den Nato-Gipfel in der zweiten Juliwoche in der Türkei an.

Steinmeier gratuliert Trump zum 80. Geburtstag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat US-Präsident Donald Trump am Sonntag zu seinem 80. Geburtstag gratuliert und dabei an die Einwanderung seiner deutschen Vorfahren in die USA erinnert. Der runde Geburtstag biete die Gelegenheit, "einen Blick in die Vergangenheit zu werfen und dabei auch jener besonderen historischen Wurzeln zu gedenken, die Ihre Familie mit Deutschland verbinden", erklärte er laut einer Mitteilung des Bundespräsidialamts.

"Es waren Generationen mutiger Auswanderer, die einst ihre Heimat verließen und in Amerika Außerordentliches aufbauten", schrieb Steinmeier. Dieser Beitrag habe "die Geschichte beider Länder bereichert". Es seien "Familiengeschichten wie die Ihre, die unsere transatlantische Partnerschaft in besonderem Maße prägen und unsere Länder über Generationen hinweg miteinander verbinden". Das Erbe "dieser engen Verbundenheit zwischen unseren beiden Ländern" müsse wertgeschätzt und der transatlantische Austausch weiter gefördert werden, appellierte der Bundespräsident.

Steinmeier wünschte Trump für das neue Lebensjahr Wohlergehen und gute Gesundheit und "für die vielfältigen Herausforderungen" seines Amtes zugleich "Weisheit, Zuversicht und die positive Kraft, die aus der Verfassung und der langen demokratischen Geschichte Ihres Landes erwächst".

Bericht: Stiftung für Obama Center fehlt Geld

Das Obama Presidential Center in Chicago, das an die Amtszeit von UR-Präsident Barack Obama erinnert, soll in finanziellen Schwierigkeiten stecken. Wie der US-Sender Fox News berichtet, habe die für den Bau zuständige Stifting bis lang nur eine Million statt der geplanten 470 Millionen Dollar aufgebracht. Diese sollen in einen Sicherungsfonds fließen, um zu verhindern, dass Steuergelder für das Center im Falle finanzieller Engpässe verwendet werden.

Wie Fox News weiter berichtet, hätten Baufirmen darüber geklagt, bei ihren Aufträgen zwischen Hundertausende und Millionen Dollar Verluste gemacht zu haben. Einige stünden sogar kurz vor der Eröffnung des Gebäudekomplexes vor dem Ruin, so der Sender.

Im Rahmen ihrer Vereinbarung mit der Stadt hatte sich die Obama Foundation verpflichtet, diesen Fonds – ein sogenanntes Stiftungsvermögen (Endowment) – einzurichten. Die Verpflichtung ist Teil eines 99-jährigen Vertrags, der der Stiftung die Kontrolle über einen 19,3 Acres (rund 7,8 Hektar) großen, öffentlich betriebenen Bereich des Jackson Park überträgt – gegen eine einmalige Zahlung von lediglich 10 US-Dollar.

Samstag, 13. Juni

Trump reist zu G7-Gipfel am Mittwoch nach Paris

US-Präsident Donald Trump nimmt am Mittwoch im Rahmen des G7-Gipfels in Frankreich an einem Abendessen in Schloss Versailles teil. Dies teilte ein hochrangiger US-Beamter am Samstag in Washington mit. Zudem werde Trump am Dienstag einer G7-Arbeitssitzung mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beiwohnen, hieß es in Washington weiter.

Der G7-Gipfel findet von Montag bis Mittwoch im französischen Evian statt. Er wurde eigens verschoben, damit Trump am Sonntag noch seinen 80. Geburtstag mit einer Käfigkampfshow vor dem Weißen Haus feiern kann.

Damit er beim G7-Gipfel auch bis zum Ende bleibt und nicht wie beim G7-Gipfel im vergangenen Jahr in Kanada vorzeitig abreist, hat der französische Präsident Emmanuel Macron für Mittwochabend zum Essen in das prunkvolle Schloss Versailles geladen.